1. Ziel der Seite: Die Seite dient dem respektvollen politischen Austausch und der Information über politische Themen und Aktivitäten des SPÖ Rathausklubs.
2. Respektvolle Kommunikation: Auf unserer Seite wird respektvoll miteinander umgegangen. Wir dulden keine Form der Diskriminierung oder Diffamierung von Menschen oder Gruppen aufgrund deren Herkunft, religiöser Zugehörigkeit, Nationalität, körperlicher Verfassung, sexueller Identität, Geschlechts, Einkommensverhältnisse oder ihres Alters. Werbung und Spam sind untersagt.
3. Moderation: Verstöße gegen die Regeln werden konsequent moderiert, wobei Wert auf Transparenz, Dokumentation und eine sachliche Kommunikation gelegt wird. Die Redaktion behält sich vor, Beiträge zu löschen oder User*innen zu sperren, wenn gegen die Regeln verstoßen wird. Je nach Tatbestand werden Beiträge und Kommentare gemeldet und/oder zur Anzeige gebracht.
4. Kontakt für persönliche Anliegen: [email protected]
Die offiziellen Social Media-Accounts (Meta, TikTok, YouTube, X) vom SPÖ-Rathausklubs stehen allen Interessierten zur Information, zur Diskussion und zum Austausch über die politischen Tätigkeiten und Aktivitäten des Klubs und über politische Themen in Wien offen.
Wir ersuchen um einen respektvollen Umgang, sowohl miteinander als auch mit der Redaktion des Roten Rathausklubs. Jede Form der Diskriminierung oder Diffamierung von Menschen oder Gruppen aufgrund deren Herkunft, religiöser Zugehörigkeit, Nationalität, körperlicher Verfassung, sexueller Identität, Geschlechts, Einkommensverhältnisse oder ihres Alters wird nicht akzeptiert. Auch jede Form von Hassrede ist auf unserer Seite untersagt. Wir ersuchen dich um eine sachliche Kommunikation. (Eigen)Werbung und Spam sind untersagt. Wir behalten uns vor, Postings und Kommentare, die gegen unsere Nutzungsbedingungen verstoßen, Werbung und Spam kommentarlos zu löschen und die betreffenden User ggf. zu sperren. Bei Links zu externen Webseiten behalten wir uns vor, verlinkte Inhalte zu überprüfen und gegebenenfalls die URL oder den gesamten Kommentar zu entfernen.
Beleidigende, volksverhetzende, ehrverletzende, pornografische, hetzerische, jugendgefährdende oder gar strafbare Äußerungen werden nicht freigeschaltet, verborgen oder entfernt. Zudem sind wir verpflichtet, bestimmte schwere Fälle, darunter z.B. Androhung einer gefährlichen Körperverletzung, nationalsozialistische Wiederbetätigung oder die Billigung noch nicht erfolgter Straftaten den zuständigen Behörden zu melden bzw. zur Anzeige zu bringen.
Hasspostings im Internet können verschiedene Straftatbestände erfüllen. In Betracht kommen dabei neben Straftatbeständen des Verbotsgesetzes 1947 insbesondere folgende Delikte des österreichischen Strafgesetzbuches (StGB): Nötigung (§ 105 StGB), Gefährliche Drohung (§ 107 StGB), Beharrliche Verfolgung (§ 107a StGB), Fortdauernde Belästigung im Wege einer Telekommunikation oder eines Computersystems (§ 107c StGB), Aufforderung zu mit Strafe bedrohten Handlungen und Gutheißung mit Strafe bedrohter Handlungen (§ 282 StGB), Verhetzung (§ 283 StGB), Verleumdung (§ 297 StGB), Kreditschädigung (§ 152 StGB), Üble Nachrede (§ 111 StGB), Vorwurf einer schon abgetanen gerichtlich strafbaren Handlung (§ 113 StGB), Beleidigung (§ 115 StGB).
Kommentare, die automatisch/maschinell generiert wurden (insb. Bots) oder offensichtlich Teil einer Kampagne sind (Shitstorms), können ebenfalls entfernt bzw. deren Absender*innen blockiert werden.
Stelle sicher, dass du die Rechte zur Verbreitung der von dir veröffentlichten Inhalte hast. Zitate müssen korrekt als solche gekennzeichnet werden, auch wenn sie sehr bekannt sind. Beachte das Urheberrecht.
Respektiere die Persönlichkeitsrechte deiner Mitmenschen und das Recht am eigenen Bild. Veröffentliche keine persönlichen, schützenswerten Daten wie Adressen oder Rufnummern.
Die Abgeordneten des Roten Rathausklubs können aus Zeitgründen nicht alles selbst verfolgen und erhalten daher von der Redaktion regelmäßig eine Zusammenfassung der Diskussionen sowie der Vorschläge, Ideen und Anregungen.
Vielen Dank für dein Verständnis. Auf einen guten und respektvollen Umgang miteinander!
Die Redaktion des Roten Rathausklubs
