Unser 45. Ordentlicher Bundesparteitag am 26. Juni steht unter dem Motto "Sozial. Demokratisch. Gerade jetzt." Denn für uns ist klar: Es braucht jetzt mehr denn je eine starke Sozialdemokratie! Am Bundesparteitag zeigen wir: Ein sozial gerechtes, wirtschaftlich starkes und ökologisches Österreich für alle ist möglich! Erfahre hier alles über unseren BPT 2021!
Durch die Abschaffung des Kumulationsprinzips macht die Regierung Lohn- und Sozialdumping profitabel. Auf dem Rücken der Arbeitnehmer*innen! Wir stellen uns gegen diese unsozialen Pläne. Gerade jetzt braucht es Maßnahmen gegen Sozialbetrug und gegen Langzeitarbeitslosigkeit.
Unsere Vorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner besuchte am 23. Juni die Steiermark und das neue Parteihaus der SPÖ in Graz. Für sie ist klar: Gerade jetzt müssen wir in den Aufschwung investieren und die Arbeitslosigkeit bekämpfen. Die Steiermark, wo die SPÖ u.a. für Arbeit und Soziales zuständig ist, ist hier Vorreiter.
Die SPÖ-Vorsitzende und unser Bundespräsident a.D. im Gespräch über Demokratie, warum wir sie in diesen Zeiten immer wieder verteidigen müssen und über die Zukunft Österreichs. Anlass: Die „Zeit.Gespräche“ von SPÖ-Bildungsvorsitzendem Gerhard Schmid erscheinen als Buch!
Die Regierung verweigert Zivildienern und Sanitäter*innen im Rettungsdienst, Arzthelfer*innen und vielen anderen „Held*innen der Krise“ den 500-Euro-Bonus. Rendi-Wagner besuchte die Einsatzzentrale des Samariterbundes in Wien Fünfhaus und plädiert für eine echte Anerkennung für alle Beschäftigten im Gesundheitswesen.
Beinahe täglich enthüllen Chat-Protokolle neue skandalöse Vorgänge innerhalb der türkisen Familie – angefangen bei der Machtübernahme durch Kurz, über dubiose Wahlkampfgelder und Postenschacher bis zum Zuschanzen von Millionen Euro für PR-Zwecke.
Die türkis-grüne Regierung hat beim Thema Tierschutz bisher nichts weitergebracht und alle unsere Anträge für mehr Tierwohl abgelehnt oder vertagt. Im Parlament findet am 10. Juni eine breite Diskussion mit Expter*innen über die Zukunft des Tierschutzes in Österreich statt. Für uns ist klar: Die Regierung muss endlich ins Tun kommen!
Die Corona-Krise und das Versagen der Regierung haben viele heimische Betriebe an den Rand der Pleite gebracht. Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner sprach mit Wiener Gastronomen über die schwierige Situation und mögliche Lösungen wie den „Österreich-Scheck“.