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22.04.2024

Nachhaltig, klimafit und zukunftsorientiert

So haben die Parteien im Wiener Gemeinderat am 22.04.24 abgestimmt
Cover GR 22.04.2024

Wir in Wien beschließen Initiativen und Förderungen für alle Wiener*innen, um Wien noch lebenswerter zu gestalten! Bei der Gemeinderatssitzung am Montag, den 22. April 2024 wurden unter anderem folgende Projekte/Förderungen beschlossen:

Abstimmungsgrafik GR 22.04.24

Damit das Otto Wagner Areal zu einem Ort der Wissenschaft, Kultur und Bildung umgestaltet werden kann, wird die finanzielle Förderung der Stadt Wien von ursprünglich 73 Mio. auf 128 Mio. Euro erhöht. Das historische Otto-Wagner-Areal in Penzing erfährt eine umfassende Transformation, die Nachhaltigkeit und Kultur in den Vordergrund rückt. Dank erhöhter Finanzierung werden Leitungen erneuert, um nachhaltige Energiequellen zu integrieren, während die Bausubstanz unter Berücksichtigung des Denkmalschutzes saniert wird. Die überwiegende Versorgung des gesamten Areals mit Wärme und Kälte aus Geothermie in Kombination mit Photovoltaik und Wärmepumpen kann dadurch gesichert werden. Das Highlight: Das ehemalige Gesellschaftshaus wird durch Sanierungen und Reparaturen ganzjährig für Events und Vorstellungen nutzbar.

Für eine gute Krankenhausversorgung für alle Wiener*innen beschloss der Wiener Gemeinderat sieben Wiener Ordensspitäler für 2024 mit rund 137 Mio. Euro zu fördern. Die Förderung basiert auf dem bundesweiten leistungsorientierten Krankenhausfinanzierungsmodell und dem damit verbundenen Kernpunktesystem für die medizinische Leistungsabrechnung. 


 
Die sieben Wiener Ordensspitäler sind:


- Krankenhaus der Barmherzigen Schwestern Wien Betriebsgesellschaft m.b.H. – Vinzenz Group
- Herz Jesu Krankenhaus GmbH – Vinzenz Group
- St. Josef Krankenhaus GmbH – Vinzenz Group
- Krankenhaus Göttlicher Heiland GmbH – Vinzenz Group 
- Orthopädisches Spital Speising GmbH – Vinzenz Group
- Konvent der Barmherzigen Brüder als Rechtsträger des Krankenhauses der Barmherzigen Brüder
- Franziskus Spital GmbH

Die Fördersumme ist mit Leistungen der Ordenspitäler für die öffentliche Gesundheitsvorsorge der Wiener*innen verknüpft: 
- Leistungsangebot überwiegend für Wiener*innen
- Beitrag zum Ausbau der Pflege- und Hebammenausbildung
- Einhaltung des Krankenanstalten-Arbeitsgesetzes

 

Wir in Wien leben Radliebe! 

 

Das dritte Jahr in Folge setzen wir in Wien ungebremst auf unsere große Radwegoffensive. 46 Projekte mit fast 20 km neuer Radverkehrsinfrastruktur werden heuer umgesetzt oder auf den Weg gebracht. Im Mittelpunkt der Offensive stehen wichtige Lückenschlüsse und die Schaffung neuer, durchgängiger Radverbindungen. 

Im Wiener Gemeinderat wurden weitere rund 23 Mio. Euro für die Schaffung von fünf neuen hochwertigen Radwegen mit Begrünungsmaßnahmen, Bäumen und neuer Beleuchtung - auf der Äußeren Mariahilfer Straße im 15. Bezirk, der Krottenbachstraße im 19. Bezirk und in der Angerer Straße, Floridsdorfer Hauptstraße, Prager Straße und in der Scheydgasse im 21. Bezirk. Das sind insgesamt 3,5 Kilometer! 

Äußere Mariahilfer Straße (15.): Es entsteht ein 3,5 Meter breiter Zwei-Richtungs-Radweg zwischen Gürtel und Clementinengasse. Breitere Gehsteige mit integrierten Grünelementen, 19 neue Bäume, Sitzgelegenheiten und Cooling-Elementen erhöhen die Lebensqualität im Grätzl. Hierfür beschloss der Wiener Gemeinderat ein Budget von rund 4,9 Mio. Euro. 
Krottenbachstraße (19.): Ein 2-Richtungsfahrradweg sorgt für einen Lückenschluss (850 m). Es entsteht eine durchgehende Radinfrastruktur auf einer Länge von ca. 1,7 km. 3,2 Mio. Euro investiert Wien für diesen Radweg. 
Floridsdorfer Hauptstraße Straße/Prager  Straße (21.): Wir planen die Umsetzung des Radweges und der Grünflächen. Neue Sitzmöblierungen, Trinkhydranten und Radabstellanlagen sorgen für mehr Lebensqualität. Rund 10 Mio. Euro werden hier investiert. 
Angerer Straße (21.) Hier entsteht ein 2-Richtungsfahrradweg mit Grünflächen und Bäumen. Wien beschloss rund 2,8 Mio. Euro für den Ausbau dieses Radweges. 
Scheydgasse (21.) Ein 2-Richtungsfahrradweg in der Scheydgasse zwischen Marksteinergasse und Lohnergasse sorgt für sicheres Weiterkommen. Der Wiener Gemeinderat hat hierfür ein Budget von rund 2,4 Mio. Euro beschlossen.

 

Bildungsinfrastrukturinitiative 2025

 

Um Wien weiterhin standfest für die Zukunft zu machen, plant die Bildungsinfrastrukturinitiative 2025 bestehende Schulen zu vergrößern und zu modernisieren. Es werden in den kommenden Jahren mehr Schul- und Betreuungsplätze benötigt, durch den stetigen Bevölkerungszuwachs und die Weiterentwicklung Wiens. Um den Bedarf für die derzeit rund 112.000 Schüler*innen an rund 380 Pflichtschulen der Stadt Wien zu decken, werden neue Schulen gebaut und bestehende Schulen erweitert. Die Pflichtschule Feuchterslebengasse 65, im 10. Bezirk ist eine solche. Die Volksschule wird saniert und neue Klassenräume werden geschaffen. Dafür investiert der Wiener Gemeinderat 40,84 Mio. Euro. Der Neubau soll im September 2026 in Betrieb genommen werden. 

Wir in Wien setzen auf gesicherte Lebens- und Entwicklungsräume für Kinder und Jugendliche, deren Familien gerade nicht für sie sorgen können. Kinder- bzw. Jugendschutz hat für uns oberste Priorität. Deshalb erhöhen wir die Tagsätze für die Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in nicht-städtischen sozialpädagogischen Einrichtungen auf 12,06 Millionen Euro. Diese Erhöhung gilt dabei rückwirkend ab dem 1. Januar 2024. Diese Anpassung erfolgt auf Basis der allgemeinen Preisentwicklung und beträgt 10 Prozent, sie gilt rückwirkend bis zum 1.1.2024. Damit wird das Budget auf jährlich rund 102 Mio. Euro erhöht.

Wir gewährleisten damit, dass Kinder und Jugendliche in nicht-städtischen Einrichtungen gemäß den Standards des Wiener Kinder- und Jugendhilfegesetzes 2013 die bestmögliche Betreuung erhalten. Neben den städtischen sozialpädagogischen Einrichtungen in Wien existieren auch private Einrichtungen, die Kinder und Jugendliche betreuen.

 

Kunst für Alle

 

Wir in Wien leben Kunst und Kultur und sorgen dafür, dass Kultur für alle zugänglich ist. Außerdem setzen wir auf Kunst und Kultur in allen Bezirken. Kunstschaffende und Kulturarbeit auf allen Ebenen zu unterstützen, das ist der Wiener Weg, deshalb beschloss der Wiener Gemeinderat eine Förderung in der Höhe von 1,5 Mio. Euro für das Programm SHIFT. Dies ist ein von der Stadt Wien ins Leben gerufenes Förderprogramm unter der Leitung des Vereins Basis.Kultur.Wien, das seit 2014 alternativen, künstlerischen Praxen und dezentraler Kulturarbeit gewidmet ist. Das Programm bringt Künstler*innen, Anwohner*innen und das Publikum zusammen und legt seinen Fokus auf Vermittlung, Partizipation und die künstlerische Auseinandersetzung zu verschiedenen Themen - einschließlich Interventionen im öffentlichen Raum. Das Programm ist eine wichtige Maßnahme für Kulturarbeit in den Bezirken. SHIFT fördert insbesondere die kulturelle Entwicklung in den Randbereichen der Stadt und unterstützt soziale Emanzipation, Dialog und Diversität. 

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