Übersicht

Meldungen

Bild: SPÖ Wien / Christian Fürthner

1.000 neue Gemeindewohnungen für Wien!

Wien ist die Hauptstadt des leistbaren Wohnens! Über 60 % der Wienerinnen und Wiener leben in Gemeindewohnungen oder geförderten Wohnungen. Das ist ein Verdienst jahrzehntelanger sozialdemokratischer Stadtpolitik. Die Tradition des Wiener Gemeindebaus wird auch heute fortgesetzt. Derzeit sind 7 Gemeindebauten NEU mit 1.000 Wohnungen in Umsetzung.

Bild: SPÖ-Parlamentsklub / David Visnjic

Rendi-Wagner: „Österreich muss in Bewegung bleiben“

Die Regierung hat den Sport und die Vereine in Österreich während der Corona-Krise sträflich vernachlässigt. Diese Missachtung des Sports muss ein Ende haben! Darum fordern wir zur Unterstützung des Sports ein 100 Millionen Euro Hilfspaket und die tägliche Turnstunde.

Bild: Parlament

Regierung beschließt Chaos-Budget

Der Finanzminister hat seit Beginn der Krise nichts im Griff. Die versprochenen Corona-Hilfen kommen bei den Menschen nicht an. Und sein Budget ist das reine Chaos: Es beruht auf falschen Zahlen und grobe handwerkliche Fehler hätten beinahe dazu geführt, dass die Republik vor der Zahlungsunfähigkeit steht. Die SPÖ konnte das verhindern. Doch trotz zahlreicher Pannen und Fehler haben die Regierungsparteien im Nationalrat das von Finanzminister Blümel vorgelegte Chaos-Budget nun beschlossen.

Wien wird die kinder- und jugendfreundlichste Stadt der Welt!

Nach dem größten Kinder – und Jugendbeteiligungsprojekt in der Geschichte Wiens, der „Werkstadt Junges Wien“, wurde heute von Bürgermeister Dr. Michael Ludwig und Jugendstadtrat Jürgen Czernohorszky die neue Wiener Kinder- und Jugendstrategie vorgestellt. Darin sind die Ideen und Vorschläge von über 22.500 Kindern und Jugendlichen für die Zukunft der Stadt Wien eingeflossen. Das Ziel ist klar: Wien wird die kinder –und jugendfreundlichste Stadt der Welt!

Bild: Parlament

Blümel-Budget ist verfassungswidrig!

Die schwarz-grüne Regierung hat ein Budget zum Beschluss vorgelegt, das auf falschen Zahlen beruht. Das Budget ist damit nicht nur falsch, sondern sogar verfassungswidrig. Das hat ein unabhängiges Rechtsgutachten jetzt bestätigt. Finanzminister Blümel hat nun Änderungen im Budget angekündigt.

Mercato Rosso – Der neue Talk mit Barbara Novak

Landesparteisekretärin Barbara Novak lädt zu Gespräch und Musik auf den „Mercato Rosso“ mit Menschen, Meinungen und Melange im traditionellen Radioformat. Ab 31. Mai wöchentlich und jeweils ab Sonntag Vormittag hier als Podcast verfügbar.

Wiener Bäder öffnen am 29. Mai!

Am 29. Mai ist es so weit: Die Wiener Bäder öffnen wieder! 17 Sommerbäder, 10 Familienbäder, die Hallenbäder Hütteldorf und Brigittenau mit Außenanlagen, sowie der Freibereich des Jörgerbades freuen sich ab Freitag wieder über BesucherInnen!

Bild: Fotolia

Wer Europa hilft, hilft auch Österreich

Österreich ist politisch und wirtschaftlich eng mit den anderen Ländern der EU verbunden. Österreich ist ein Exportland, unsere Wirtschaft ist abhängig vom EU-Binnen-Handel. Und genau wie sich Österreich aus der Krise hinausinvestieren muss, muss das auch auf europäischer Ebene geschehen. Wir brauchen jetzt rasch ein wirksames EU-Investitionsprogramm, um Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen.

Bild: Parlament

Regierung will „Fake-Budget“ beschließen

Die Regierung will im Parlament ein Budget beschließen, das auf veralteten Zahlen aus der Zeit vor der Corona-Krise basiert. Für SPÖ, NEOS und FPÖ ist es undenkbar, dieses „Fake-Budget“ mitzubeschließen. Wir fordern vom Finanzminister aktuelle Zahlen.

Bild: PID / Christian Jobst

Leitfaden für den Kulturbetrieb

Theater, Museen, Kleinkunst und Konzerte sowie der Film gehören zur DNA der Kulturhauptstadt Wien. Deshalb soll nun der Kulturbetrieb in der Stadt nach mehr als neun Wochen Lockdown wieder hochgefahren werden – selbstverständlich unter sicheren Rahmenbedingungen. Dazu hat die Stadt Wien nun gemeinsam mit Medizinerinnen und Medizinern sowie Kulturschaffenden einen „Leitfaden für den Kulturbetrieb“ erstellt.

Bild: SPÖ-Parlamentsklub / Kurt Prinz

Arbeitsplätze schaffen und sichern!

Fast eine halbe Mio. Menschen sind derzeit ohne Arbeit, 800.000 Menschen sind in Kurzarbeit. Für uns ist klar: Wir müssen jetzt in die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen investieren. Österreich braucht das größte Investitionspaket in der Geschichte der Zweiten Republik. Wir fordern 40 Mrd. Euro für die nächsten vier Jahre.

Bild: Markus Sibrawa

LeiharbeiterInnen endlich besser schützen!

Mit einem eindringlichen Appell hat sich Landesparteisekretärin Barbara Novak zum Auftauchen mehrerer Coronavirus-Erkrankter in zwei Verteilerzentren der Post AG zu Wort gemeldet: „Wenn man die Fälle nüchtern analysiert, stellt sich vor allem die Frage der Beschäftigungsverhältnisse. Unsere dringlichste Aufgabe ist es daher, LeiharbeiterInnen gerade in Zeiten der Krise besser vor Erkrankungen zu schützen und die Einhaltung von Sicherheitsmaßnahmen genau zu kontrollieren.“

Bild: stock.adobe.com

Glyphosatverbot endlich eingeleitet

Unser Druck hat sich endlich ausgezahlt. Der Antrag auf Glyphosatverbot wurde nach Brüssel geschickt und das Notifikationsverfahren eingeleitet. Schon im Juni könnte das endgültige Verbot des Umweltgifts im Parlament beschlossen werden.

Bild: Parlamentsdirektion / Simonis

SPÖ trauert um Bundesrat Gerhard Leitner

Der promovierte Bildungswissenschaftler und Bundesrat Gerhard Leitner ist im 70. Lebensjahr verstorben. „Wir verlieren wir einen engagierten, aufrichtigen und herzlichen Sozialdemokraten, Freund und Genossen. Sein Ableben macht mich tief betroffen“, sagt SPÖ-Partei-und Klubvorsitzende Pamela Rendi-Wagner.

Arbeitsstipendien werden aufgestockt!

Gute Nachrichten für freischaffende KünstlerInnen und WissenschaftlerInnen! Aufgrund der hohen Nachfrage an den Arbeitsstipendien hat die Stadt Wien das Budget dafür neuerlich auf 6,3 Millionen Euro aufgestockt.