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Meldungen

Lebensqualität für die Zukunft sichern!

Themeninitiative der SPÖ Wien zu Umwelt- und Klimapolitik Lebensqualität steht im Zentrum sozialdemokratischer Politik. Als Sozialdemokrat*innen treten wir für ein gutes Leben für alle Menschen ein – heute wie in Zukunft. Umwelt ist die Basis unserer Lebensqualität…

Bild: SPÖ / Thomas Lehmann

Wir kämpfen für soziale Gerechtigkeit

Einige Vorhaben der türkis-grünen Regierung bedeuten klare Rückschritte für die soziale Gerechtigkeit in Österreich, etwa bei den Steuern auf Spitzenverdienste, beim Familienbonus oder bei der Hacklerregelung. Dagegen kämpfen wir an und bringen dazu gleich mehrere Anträge im Nationalrat ein.

Bild: Jeff Mangione / KURIER / picturedesk.com

Starke Oppositionsarbeit für die Menschen

Wir zeigen vor, wie schlagkräftige Oppositionsarbeit im Sinne der Österreicherinnen und Österreicher geht. Von der flächendeckenden Überwachung der Menschen durch Bundestrojaner bis zur Kürzung der Mindestsicherung für Kinder: Die "Leuchtturmprojekte" der Ibiza-Koalition sind gefallen.

Wir bekennen uns zu einem solidarischen Gesundheitswesen!

Die von Türkisblau initiierte „Sozialversicherungsreform“ ist eine einzige Mogelpackung. Obwohl die ArbeitgeberInnenseite eine Minderheit in der Bevölkerung darstellt, haben sie nun eine Vormachtstellung in der Krankenkasse der ArbeitnehmerInnen – und das obwohl sie nicht einmal ein Drittel der Beiträge leisten.

Bild: von Steve Buissinne auf Pixabay

Aktion 20.000 war voller Erfolg

Das Sozialministerium hat, wie von uns gefordert, die Evaluationsstudie zur Aktion 20.000 nun veröffentlicht. Sie zeigt: Das Job-Programm war ein voller Erfolg – 40 Prozent der TeilnehmerInnen haben nach dem Ende der Förderung einen Arbeitsplatz bekommen!

Bild: ©brillianata - stock.adobe.com

Stopp der Gewalt an Frauen!

34 Frauen wurden seit Jahresbeginn in Österreich ermordet – die meisten der Gewalttaten geschahen im engsten familiären Umfeld. Doch Gewalt gegen Frauen ist kein privates und auch kein frauenpolitisches Problem, sondern ein gesamtgesellschaftliches.

Bild: Parlament

SPÖ und NEOS verlangen Ibiza-U-Ausschuss

SPÖ und NEOS bringen im Nationalrat ihr gemeinsames Verlangen für den Ibiza-Untersuchungsausschuss ein. Konkret geht es um die „mutmaßliche Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung“. Unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner will klären, ob es Gegenleistungen für Gesetze gab.

Bild: Parker Coffman on Unsplash

SPÖ verhindert türkis-blaues Überwachungspaket

Der Verfassungsgerichtshof hat unserer Klage gegen das türkis-blaue Überwachungspaket stattgegeben. Damit konnte u.a. der „Bundestrojaner“ zur beinahe lückenlosen Online-Überwachung verhindert werden. „Das ist ein großer Erfolg für die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger in Österreich und schützt unsere freie Gesellschaft“, sagt Rendi-Wagner.

Bild: Kelly Sikkema on Unsplash

Türkis-Grün blockiert

Wir brauchen endlich Maßnahmen im Kampf gegen Kinderarmut, gegen den Klimawandel und die drohende Konjunkturflaute. Die SPÖ hat dazu mehrere wichtige Anträge im Parlament eingebracht. Doch die Anträge wurden im Budgetausschuss von Türkis und Grün gemeinsam abgelehnt bzw. vertagt.

Bild: Parlament

Causa Casinos: SPÖ und NEOS setzen U-Ausschuss ein

Die SPÖ will die politische Verantwortung für die Causa Casinos lückenlos und rasch aufklären. Nach der von uns initiierten Sondersitzung im Nationalrat zur Causa setzen wir als nächsten Schritt gemeinsam mit den NEOS einen parlamentarischen U-Ausschuss ein.

Wiener Wunschpunsch

Wien ist die Stadt des sozialen Zusammenhalts und des respektvollen Miteinanders. Beim Wiener Wunschpunsch haben wir euch eingeladen, gemeinsam mit der Stadtregierung und Bürgermeister Dr. Michael Ludwig, Gutes zu tun! Danke an Alle, die dabei waren! ❤️   Das Besondere: Mit…

Bild: Parlamentsdirektion / Johannes Zinner

Gewählt, um zu arbeiten!

Nur weil zwei Parteien miteinander verhandeln, darf das Parlament nicht gelähmt werden: „Wir sind gewählt worden um zu arbeiten, die Herausforderungen sind da. Wir müssen sie lösen!“, macht unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner deutlich.

Bild: Martin Kaser

Starkes Spitzenduo für starke Kommunen

Der Sozialdemokratische GemeindevertreterInnenverband hat erstmals ein Führungsduo an seiner Spitze: Bei der GVV-Bundeskonferenz unter dem Motto „Klimaschutz fängt in der Kommune an“ wurden die Klagenfurter Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz und der Ternitzer Bürgermeister Rupert Dworak zu den Vorsitzenden gewählt.

Erster Gemeindebau NEU in Favoriten eröffnet

Erster Gemeindebau NEU in Favoriten eröffnet Wien baut wieder Gemeindewohnungen. Das städtische Wohnbauprogramm umfasst rund 4.000 Einheiten, die bis Ende 2020 errichtet werden. Etliche Gemeindebau-NEU-Projekte sind weit fortgeschritten. Die Wohnhausanlage in der Favoritner Fontanastraße 3 ist bereits fertiggestellt und eröffnet;…