Ein Jahr Fortschrittkoalition – Eine Wiener Erfolgsgeschichte

Vor genau einem Jahr hat die erste sozial-liberale Koalition Österreichs in Wien ihre Arbeit aufgenommen. Gemeinsam mit den NEOS ist es unser Ziel, Wien durch die Corona-Krise zu führen und die Zukunft Wiens zu gestalten. Damit unsere Stadt auch in Zukunft die lebenswerteste der Welt bleibt!

Insgesamt über 800 gemeinsame Projekte hat die rot-pinke Fortschrittskoalition als Arbeitsvolumen für die gesamte Legislaturperiode definiert; über 400 davon befinden sich in Umsetzung, knapp 100 sind bereits abgeschlossen.

Einen Überblick über den Stand aller Projekte kann man sich jederzeit im Regierungsmonitor holen.

Die Bewältigung der Corona-Krise ist dabei nur die eine, unmittelbare Herausforderung, der sich die Fortschrittskoalition für Wien gestellt hat. „Wir stehen Seite an Seite, wenn es darum geht, Wien durch die Corona-Krise zu führen und die Zukunft dieser Stadt zu gestalten. Dabei gilt: Wir sind für die Wienerinnen und Wiener da! Ob Arbeit, Bildung, Gesundheit, Wohnen, Jugend oder Gewaltschutz“, betont Bürgermeister Dr. Michael Ludwig.

Die dafür notwendigen Mittel werden bereitgestellt, mit dem ersten Doppelbudget 2022/23 wurden die Weichen gestellt. 8 Milliarden Euro fließen in Bildung, Gesundheit und Soziales. Für Klimaschutzmaßnahmen werden 2,8 Milliarden Euro investiert. Und die städtischen Investitionen in die Infrastruktur befinden sich mit 5,8 Milliarden Euro auf Rekordniveau! So wird es gelingen, die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie so rasch als möglich hinter uns zu lassen!

Ein Jahr Fortschrittskoalition

Wien ist Stadt der Arbeit und Wirtschaft

Ein Jahr #Fortschrittskoalition – das ist ein von der Pandemie geprägtes Jahr. Es ist zum Glück sehr gut gelungen, die negativen Auswirkungen für die Wienerinnen und Wiener so gut wie möglich abzufangen. Denn wir haben umgehend damit begonnen, rasch, unbürokratisch und letztlich wirkungsvoll zu helfen. Aber auch die Herausforderungen der Zukunft haben wir nicht aus den Augen verloren und zum Beispiel wichtige Finanzierungs- und Ausbauschritte im Bereich der Mobilität gemacht.

  • Zielgenaue und wirksame Corona-Hilfsprogramme der Stadt Wien (600 Mio. EUR in mehr als 50 Einzelmaßnahmen). Insbesondere für den Erhalt von Arbeitsplätzen und die kleinteilige Wiener Wirtschaft mit NEU Hotelförderung 15 Mio. EUR, Kongressförderung 4 Mio. EUR, Clubförderung 3 Mio. EUR, EPU Förderung 10 Mio. EUR, Home-Office 10 Mio. EUR sowie Stolz auf Wien
  • Finanzierung U2xU5 U-Bahn-Ausbau: Insgesamt investieren Stadt und Bund in den nächsten Jahren rund 6 Mrd. Euro in den U-Bahn-Ausbau U2xU5 nach Hernals und zum Wienerberg. Aufteilung im Verhältnis 50:50 zwischen Stadt und Bund. Die erste Baustufe von Frankhplatz bis Matzleinsdorfer Platz ist bereits in Bau. Mit der zweiten Baustufe bekommt die U5 vier weitere Stationen und wird zukünftig bis nach Hernals führen. Dort wird die vollautomatische U-Bahn-Linie an die ÖBB-Vorortelinie (S-Bahn) angeknüpft. Die U2 wird in der zweiten Baustufe vom Matzleinsdorfer Platz über die Gußriegelstraße bis zum Wienerberg verlängert. Mit dem Öffi-Ausbau U2xU5 wächst das Wiener U-Bahn-Netz insgesamt um elf Kilometer und zwölf neue Stationen.

Gesundheitsmetropole Wien

In der Corona-Pandemie hat sich gezeigt, was ein gut ausgebautes, öffentliches Gesundheitswesen zu leisten im Stande ist. Nun kommt es darauf an, dieses hohe Leistungsniveau für die Zukunft sicherzustellen. In Wien stärken wir deshalb das Gesundheitssystem schon jetzt durch kräftige Investitionen in mehr Personal und moderne Infrastruktur.

  • Erstversorgungsambulanzen in städtischen Spitälern: Vor zwei Jahren wurde die Entwicklung von Erstversorgungsambulanzen in den Wiener Gemeindespitälern gestartet. Im Juni 2021 wurden die ersten beiden EVAs in der Klinik Favoriten sowie im AKH Wien eröffnet, im Herbst folgten die Kliniken Donaustadt, Floridsdorf und Ottakring.
  • Die Ausbildungsoffensive „Pflege Zukunft Wien“ trägt dem steigenden Personalbedarf in diesem Bereich Rechnung. Insgesamt werden in den nächsten Jahren in Wien quer durch alle Bereiche 2.500 zusätzliche Ausbildungsplätze in Pflege- und Gesundheitsberufen

Wohnen in einer leistbaren und lebenswerten Metropole

In den nächsten fünf Jahren bringen wir 1.500 weitere Gemeindebauwohnungen und mehrere Tausend geförderte Wohnungen auf den Weg. Viele dieser neuen Wohnungen werden mit dem SMART-Wohnkonzept gebaut. Vor allem die relativ geringen Eigenmittel machen diese Wohnungen attraktiv für Kleinfamilien, Paare und Singles. So ist sichergestellt, dass Wohnen für alle Wiener*innen leistbar bleibt.

  • Fertigstellung Gemeindebau Neu: Neu-Leopoldau (2021, FT Anfang Nov), Eisring Süd (2021), Handelskai (2022, Q4), Wolfganggassse (2022, Q3).
  • „Wir SAN Wien“ – Hauskunft: kostenlose Sanierungsberatung für alle, die Häuser sanieren wollen, unabhängig ob Ein- oder Mehrfamilienhaus, mit oder ohne Förderung. Maßgeschneiderter Sanierungs-Service, Online-Beratung, „Zukunfts-Check“ in den Häusern vor Ort. Die Hauskunft trägt dazu bei, Häuser klima- und zukunftsfit zu machen und die Energie- und Klimaziele der Stadt Wien zu erreichen.
  • Untervermietungen im Gemeindebau auf Airbnb untersagt: Wien bekämpft erfolgreich missbräuchliche Verwendung von Gemeindewohnungen. In erster Instanz entschied das Handelsgericht Wien am 10. Mai 2021, dass städtische Gemeindewohnungen nicht zur Vermietung durch Airbnb angeboten werden dürfen. Derzeit ist das Verfahren noch beim Oberlandesgericht Wien anhängig. Airbnb hat jedoch inzwischen eingeräumt, Wiener Gemeindewohnungen nicht mehr über ihre Plattform zu vermieten.

Wien ist lebenswerte Klimamusterstadt // Smart City Wien

Unsere Anstrengungen auf dem Weg zur Klimamusterstadt und zur Klimaneutralität 2040 sind so vielfältig, wie die Lebensbereiche, die sie berühren. Ich bin zum Beispiel sehr stolz darauf, dass Wiener Wohnbau innovativ ist und nachhaltiges Bauen eine immer größere Rolle spielt. Wir haben erst kürzlich ein spannendes Projekt vorgestellt: Kleinteilige, zwei- bis viergeschossige Gebäude in Holz- und Holzhybridbauweise, die am Stadtrand entstehen. Ganz wesentliche Projekte betreffen aber natürlich den Bereich der Mobilität und des Klimaschutzes.

Mobilität

  • Flächendeckendes Parkpickerl ab 1. März 2022: Massive Reduktion des (PenderlerInnen)-Verkehrs. Die Einnahmen kommen dem Öffi-Ausbau zu Gute. Die Kurzparkzonen werden angeglichen und gelten Wien-weit Montag bis Freitag von 9 bis 22 Uhr.
  • Radwegebauprogramm 2021: Mehr Qualität für RadfahrerInnen, bezirksübergreifende Fahrradverbindungen, neue Fahrrad(freundliche)-Straßen und Lückenschlüsse im Radwegenetz der Klimamusterstadt Wien
  • Öffi-Ausbau: Beispielhaft neue Linie 27, die die Bezirke Floridsdorf und die Donaustadt verbindet, zur Umsetzung bei den Wiener Linien. Die Linie 27 bringt die Fahrgäste zu gleich drei U-Bahn-Stationen: Im Norden fährt der 27er zur U6 Floridsdorf und über den Kagraner Platz (U1) zur U2-Station Aspern Nord. Aspern Nord wird zum Öffi-Knotenpunkt, wo sich U-Bahn, S-Bahn, Busse und Straßenbahn treffen.

Klimaschutz

  • Wiener Grünraum-Offensive und „Raus aus dem Asphalt“: bis 2025 rund 400.000 m² neues Grün durch neue und erneuerte Parkflächen, außerdem Umgestaltung von Plätzen und Straßenzügen. Außerdem 25.000 neue Bäume. Für die Hälfte der neuen Parkanlagen –23 Projekte, rund 200.000 m²– ist der Grundstein gelegt. Beispiele Elinor-Ostrom-Park, Praterstern
  • Freie Wasserzugänge für alle – Renaturierung von Gewässern: Öffnung weiterer Grünflächen am Wasser (weitere 25.000 m2 große Grünflächen am linken Ufer der Oberen Alten Donau); Renaturierung Liesingbach (Projekt für mehr Hochwassersicherheit, bessere Gewässerqualität und neue Grünbereiche für die AnrainerInnen direkt am Wasser, läuft bis 2027)
  • 100 Mio. Förderprogramm „Lebenswerte Klimamusterstadt“: wirkungsvolles Werkzeug im Kampf gegen die Folgen des Klimawandels – 100 Mio Euro an Förderungen für nachhaltige Klimawandel-Anpassungsmaßnahmen für mehr Lebensqualität in den Bezirken (pro Jahr 20 Mio. Euro bis 2025)
  • Photovoltaik-Offensive – Wien verfünffacht Produktion von Sonnenstrom bis 2025: größte Photovoltaik-Offensive in der Geschichte – Ziel ist, dass wir bis zum Ende der Regierungsperiode jedes Jahr so viele Photovoltaik-Anlagen errichten wie in den letzten 15 Jahren zusammen. Bis 2030 soll 10 Prozent des benötigten Stroms aus Solarenergie erzeugt werden, damit können 530.000 WienerInnen mit Sonnenstrom versorgt werden.

Wien ist Stadt der Kultur

Im Kulturbereich ist uns faire Bezahlung ein besonders wichtiges Anliegen. Hier hat Wien mit der Fair Pay-Strategie eine Initiative ins Leben gerufen, die inzwischen auch auf Bundesebene umgesetzt wird. Auch die während der Corona-Krise eingeführten Arbeitsstipendien für freischaffende Künstlerinnen und Künstler werden dauerhaft ins Fördersystem übernommen. Es sind auch solche Schritte, die dazu beitragen, dass Wien in Zukunft eine lebenswerte, moderne und weltoffene Metropole bleibt.

  • Fair Pay-Strategie der Wiener Kulturpolitik: Erheblicher Ausbau der Subventionen für freie Gruppen und Institutionen im Rahmen der Konzeptförderung von 2022 bis 2025. Zielsetzung ist u. a. die Einhaltung der Honoraruntergrenze. Der finanzielle Rahmen für die Konzeptförderung beträgt 6,9 Millionen Euro. Sockelförderung großer Institutionen und Festivals ebenfalls mit Verweis auf Fair Pay angehoben (z.B. Volkstheater, Theater in der Josefstadt, Wiener Konzerthaus, Wien Modern).

Wien ist Stadt des sozialen Zusammenhalts und respektvollen Miteinanders

  • Maßnahmenpaket für Gewaltschutz (Frauen): Ausbau des dichten Gewaltschutznetzes, Verdopplung der Mittel für Gewaltschutzvereine. Außerdem fließt mehr Budget in die Männerberatung und damit die wichtige Täterarbeit. Die Stadt Wien baut bis 2022 ein fünftes Frauenhaus mit 50 zusätzlichen Plätzen.
  • Rote Box: Mit der Roten Box soll jede Frau und jedes Mädchen in der Brigittenau Zugang zu Monatshygiene bekommen – unabhängig von ihrem Einkommen. An 4 Standorten im 20. Bezirk gibt es kostenlos Binden und Tampons. Bis Ende Jänner 2022 sollen rund 80.000 Tampons und 32.000 Binden für Frauen und Mädchen zur Verfügung gestellt werden. Kooperationsprojekt des Wiener Programms für Frauengesundheit, des Frauenservice Wien und des Bezirks Brigittenau.

Bildung

Mit der Einführung der Gratis-Ganztagsschule im Herbst 2020 ist uns im Bildungsbereich ein großer Erfolg gelungen. Dabei handelt es sich um die pädagogisch beste Schulform, deren positive Effekte auch international vielfach belegt sind. Und auch der Ausbau der Bildungscampus-Standorte schreitet voran.

  • Ausbau Gratisganztagsschule: Seit Schulbeginn wird in 74 Volksschulen und 11 Mittelschulen Kindern und Eltern eine beitragsfreie Ganztagsbetreuung angeboten. Heuer profitieren rund 21.000 Kinder und Jugendliche von der beitragsfreien Ganztagsschule.
  • Ausbau der Bildungscampus-Standorte schreitet voran: Heuer gibt es 2 zusätzliche Schulstandorte (GTVS und GMS Bürgerspitalwiese) und 2 zusätzliche Bildungscampus-Standorte (Bildungscampus Liselotte Hansen-Schmidt (GTVS und GMS) sowie Bildungscampus Aron Menczer (GTVS und Sonderschule)).

Transparenz und Stärkung der Kontrolle

Fördertransparenzgesetz

  • Das neue Wiener Fördertransparenzgesetz schafft eine gesetzliche Grundlage für ein transparentes Förderwesen nach klaren Kriterien. Öffentliche Unterstützung für gemeinnützige Einrichtungen ist ein wichtiger Bestandteil der Wiener Politik. Eine transparente Darstellung dieser Förderzahlungen und klare Kriterien für die Zuteilung von Subventionen sind dabei die Grundvoraussetzung, damit öffentliche Mittel sparsam eingesetzt werden und andererseits dort ankommen, wo sie den größten Nutzen erzielen.
  • Das neue Gesetz ist zudem eine wichtige Grundlage für das Einspielen von Daten in die Transparenzdatenbank. Der offene Zugang zu Daten stärkt das Vertrauen in die Politik, erhöht die Nachvollziehbarkeit politischen Handelns und macht die Stadt Wien, die 2020 bereits zum zweiten Mal als transparenteste Gemeinde Österreichs ausgezeichnet wurde, noch transparenter.

Reform der Untersuchungskommission

  • Diese richtungsweisende Reform bringt mehr Kontrollrechte, ein Mehr an Minderheitsrechten, Effizienz und Transparenz. Damit stärken wir weiter die demokratischen Strukturen unserer Stadt. Wichtig ist auch, dass diese fortschrittlichen Neuerungen von einer großen Mehrheit beschlossen wurden.

Ausblick

Unser gemeinsames Ziel in der Fortschrittskoalition ist eine sachorientierte und an der Stadt und ihren Bewohner*Innen ausgerichtete, solide und stabile politische Arbeit, die den Menschen Sicherheit bietet. Gleichzeitig denken wir voraus und gehen die Herausforderungen der Zukunft aktiv an.

Der Umgang mit der Pandemie und den durch sie verursachten Auswirkungen und Folgen wird uns auch weiterhin beschäftigen. Zahlreiche Projekte, die wir in diesem Jahr gestartet haben, tragen in die nächsten Wochen und Monate fort. Aber wir werden auch weitere neue Impulse in den großen Themenbereichen setzen, die uns wichtig sind – Arbeit und Wirtschaft, leistbares Wohnen, lebenswerte Klimamusterstadt, Smart City, Gesundheitsmetropole sowie transparente Stadt und Kulturmetropole Wien.

Konkret sind das zum Beispiel:

Arbeit und Wirtschaft

  • Ausbau neuer Laborflächen und Büroräumlichkeiten für Biotech Start ups in Wien im Strategie-Schwerpunkt „Life Sciences und Gesundheitswirtschaft“
  • Ausbau des Wirtschafts- und Technologiestandorts Seestadt Aspern in Wien-Donaustadt mit Technologiezentrum, Gewerbehof und weiteren prominenten Firmenansiedlungen
  • „Vienna Club Commission“: Start der neuen Serviceagentur für die Wiener Clubs und die Wiener Nachtwirtschaft

Leistbares Wohnen

  • Ausbau Gemeindebau
  • Ausbau Sanierungskonzepte
  • Fortführung der Maßnahmen gegen sommerliche Überhitzung im Gemeindebau: Investitionen in Maßnahmen zum Sonnenschutz und Forcierung Ausbau von Sonnenschutzeinrichtungen. Bis 2025 sollen die ersten ca. 6.000 Wohneinheiten mit Sonnenschutz ausgestattet sein. Projekte zur Fassadenbegrünung und Beschattungsprojekte für bessere Luft und angenehme Temperaturen im Gemeindebau.

Gesundheitsmetropole

  • Ausbau Primärversorgungszentren: Mit dem Ausbau der Primärversorgung auf 36 Zentren in ganz Wien wird die wohnortnahe Gesundheitsversorgung in den kommenden Jahren Schritt für Schritt verbessert.
  • Realisierung der Ausbildungsoffensive „Pflege Zukunft Wien“: Insgesamt werden in den nächsten Jahren in Wien quer durch alle Bereiche 2.500 zusätzliche Ausbildungsplätze in Pflege- und Gesundheitsberufen geschaffen.

Kulturmetropole und Wissenschaftsstandort Wien

  • 3,6 Mio. € für Digitalen Humanismus als großflächige Ermöglichung von interdisziplinärer Forschung: Neun stark interdisziplinär geprägte Forschungsprojekte, die sich mit Sozialen Netzwerken, Fragen der Demokratiepolitik oder dem Einsatz von künstlicher Intelligenz in der Pflege beschäftigen, werden mit insgesamt 3,6 Mio € gefördert.

Lebenswerte Klimamusterstadt und Smart City

  • Intensive Arbeit am STEP; der aktuelle Prozess läuft bis 2024 und legt den Fokus auf die klimagerechte Entwicklung der Stadt.
  • Öffi-Planungen auf Hochtouren: weitere Planungen wie u.a. für die Linie 18 . Auch Planungen für Straßenbahnen über die Wiener Stadtgrenze werden 2022 vorangetrieben.
  • Fortsetzung Ausbau Radinfrastruktur – zahlreiche große Projekte in 2022, u.a. in der Wagramer Straße in der Donaustadt. Außerdem: 13. Österreichischer Radgipfel im April in Wien.
  • Fortführung zahlreicher neuer Platzgestaltungen unter dem Motto „Raus aus dem Asphalt“. Ein prominentes Beispiel im nächsten Jahr ist der Petersplatz im 1. Bezirk inklusive anliegender Straßenzüge.
  • Neugestaltung Sunken City (internationaler Gestaltungswettbewerb zum Freizeitgebiet oberhalb der Reichsbrücke)
  • Umfassendes Brückeninstandsetzungsprogramm zur Sicherheit aller VerkehrsteilnehmerInnen
  • Wiener Klimafahrplan: Der Weg zur Erreichung der Wiener Klimaziele 2040 – dieser Maßnahmenplan skizziert den Weg, den Wien zu gehen hat, um die Treibhausgasemissionen bis 2040 auf Netto-Null zu bringen und auch um den künftigen Generationen – trotz Klimakrise – eine lebenswerte Stadt bieten zu können
  • Mitmach-Budget für’s Klima: Wien setzt künftig stärker auf BürgerInnenbeteiligung beim Klimaschutz
  • Fortsetzung Erfolgsprojekt Wiener Reparaturbon