Barbara Novak: Die türkise ÖVP positioniert sich rechts von der AfD

Bild: Markus Sibrawa

Was ist aus der ehemals staatstragenden Volkspartei unter Sebastian Kurz bloß geworden?

Mit klaren Worten weist SPÖ Wien-Landesparteisekretärin Barbara Novak, BA die Vorwürfe gegen Bürgermeister Dr. Michael Ludwig aufs Schärfste zurück: „Damit positioniert sich die türkise ÖVP rechts von der AfD“, hält Barbara Novak fest. Tag für Tag spitze sich die Lage in Afghanistan weiter zu. Anstatt jedoch, so wie es die Christdemokratische EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgeschlagen hat, zu helfen, stehe für die ÖVP nur eines im Vordergrund: Ausländerhass zu predigen und den Wiener Bürgermeister zu attackieren. Was ist aus der ehemals staatstragenden Volkspartei unter Sebastian Kurz bloß geworden? Kläglich vermissen lasse die ÖVP auch all ihre christlichen Werte. Anstatt gemeinsam innerhalb der EU an einem Strang zu ziehen, nütze die ÖVP die Situation in Afghanistan für politisches Kalkül. „Offensichtlich gibt es in der ÖVP niemanden mehr, der einen Funken Anstand besitzt“, zeigt sich die SPÖ Wien-Landesparteisekretärin entsetzt.

„Afghan*innen, die an westliche Werte geglaubt und sie vertreten haben, zahlen gerade einen fürchterlichen Preis. Sie dürfen nicht in einem von den Taliban beherrschten Land zurückgelassen werden“, verdeutlicht Barbara Novak die Dringlichkeit der Situation. Bundespräsident Alexander Van der Bellen sehe dies genauso und selbst der Koalitionspartner, Vizekanzler Kogler, vermisse die Menschlichkeit bei der Kurz-ÖVP. Was es jetzt brauche, habe Bürgermeister Dr. Michael Ludwig klar gestellt: Zusammenhalt über alle Landesgrenzen hinweg. „Als SPÖ-Wien sprechen wir uns ganz klar für eine Beteiligung an einer europäischen Soforthilfe aus. Wien ist bereit, Verantwortung zu übernehmen und verfolgten Frauen eine neue Heimat zu bieten“, führt die SPÖ Wien-Landesparteisekretärin weiter aus. Denn sie seien es, die seit 2001 in der Hoffnung auf eine bessere Gesellschaft sehr viel geleistet haben. „Wien ist die Stadt der Menschenrechte. In Wien werden sozialer Zusammenhalt und Solidarität gelebt. Wir fordern die Bundesregierung auf, schnellstmöglich zu helfen und mit der Europäischen Union zusammenzuarbeiten“, so Barbara Novak abschließend.