Zusammen schreiben wir das nächste Kapitel

Bild: Markus Sibrawa

2020 geht es um viel – es geht um die Zukunft Wiens. Bei den Landtags- und Gemeinderatswahlen entscheidet sich, wer diese Stadt die nächsten fünf Jahre gestaltet. Es wird ein Wettbewerb der besten Ideen. Die WienerInnen wählen aus, welche Zukunftsperspektiven sie sich vorstellen und welche Personen hier im Vordergrund stehen sollen.

Genau in diesen Wettbewerb bringen wir Wiener SozialdemokratInnen uns voll ein – mit Engagement, Leidenschaft und vor allem mit genauen Vorstellungen, wie wir Wien noch leistbarer, lebenswerter und sozialer machen können.  Zentral für uns ist: Wien muss weiter die Stadt des sozialen Zusammenhalts sein. Eine leistbare Millionenmetropole, wo alle gleichermaßen teilhaben – und zwar unabhängig von Alter, Geschlecht und Herkunft.

Bürgermeister Dr. Michael Ludwig hat bereits im Vorfeld der Wiener Landtags- und Gemeinderatswahlen klare Ansagen getroffen. Das sind die wichtigsten Projekte und Vorhaben, die schon jetzt umgesetzt werden:

  • Gratis-Ganztagsschule
    Wir haben vor ziemlich genau zehn Jahren mit dem kostenfreien Kindergarten begonnen. Nun setzen wir den nächsten großen Schritt: Ab kommenden Herbst machen wir alle 63 bestehenden verschränkten Schulen inklusive Mittagessen beitragsfrei. Ebenfalls diesen Herbst kommen weitere neue Standorte dazu, womit Wien dann 70 verschränkte Ganztagsschulen hat. Und es werden laufend mehr!
  • Pflegegarantie
    Erfreulicherweise werden die WienerInnen immer älter. Umso wichtiger ist es, schon jetzt entsprechende Weichenstellungen im Pflege- und Gesundheitssystem vorzunehmen. Jede Wienerin, jeder Wiener kann sich auf eines verlassen: Dass ein Apartment in einem Pensionistenwohnhaus oder ein Platz in einer Pflegeeinrichtung bereitstehen, wenn der Aufenthalt zu Hause nicht mehr möglich ist.
  • Lehrlingsgarantie und Berufsschuloffensive
    Alle reden vom Fachkräftemangel, Wien tut etwas dagegen – mit der Lehrlingsgarantie und einer Berufsschuloffensive. Alle Lehrlinge werden eine Lehrstelle bekommen – notfalls in den überbetrieblichen Lehrwerkstätten der Stadt. Außerdem wird ein topmodernes Zentralberufsschulgebäude gebaut und alle anderen Standorte werden saniert.
  • „Wien Bonus“
    Unsere Wirtschaft braucht Impulse. Daher wird die Stadt in Zukunft bei der Vergabe von Aufträgen noch stärker darauf achten, dass regionale und ökologische Kriterien eine entscheidende Rolle spielen. Wiener Firmen werden bei Aufträgen durch die Stadt die besten Chancen haben.
  • „Einsatzteam Wien“ für noch mehr Sicherheit
    Sicherheit ist ein menschliches Grundbedürfnis. Seitens der Stadt nehmen wir unsere Verantwortung war. Gleich ob es sich um herumliegende E-Scooter, herrenlose Einkaufswagerl oder Schlaglöcher in den Straßen handelt, das „Einsatzteam Wien“ kümmert sich darum. Genauso wird darauf geachtet, dass die Spielregeln des Miteinanders von allen eingehalten werden. Denn ohne Respekt und Rücksichtnahme geht es nicht!

Diese Maßnahmen fließen in alle Politikbereiche ein, gleich ob Arbeit, Bildung, Gesundheit und Pflege, Sicherheit und Wohnen. Hier gilt es, das Leistungsniveau für die WienerInnen weiter auszubauen und für die Zukunft abzusichern. Damit Wien weiterhin eine leistbare und moderne Stadt für alle ist und bleibt.

Die Grundversorgung muss in allen Lebensbereichen – Bildung, Gesundheit, Arbeit, Pflege – gewährleistet sein. Mit Bürgermeister Dr. Michael Ludwig und der SPÖ gibt es keinen Ausverkauf kommunaler Leistungen wie Wasser, Müllabfuhr oder öffentlicher Verkehr. Dasselbe gilt für das vielfältige Kulturangebot sowie für Kinderbetreuungs- und Bildungseinrichtungen: Das wird auch in Zukunft gleichermaßen zugänglich sein. Weil nur so die besten Chancen und Entwicklungsmöglichkeiten für alle gewährleistet sind.

Genauso kommt es auf den sozialen Wohnbau an. Während anderswo Mietpreise explodieren, beweist Wien, dass es anders geht. Mehr als 60 Prozent der WienerInnen leben leistbar in einer Gemeindewohnung oder in einer geförderten Wohnung. Diese Errungenschaft werden wir gegen die Begehrlichkeiten von Spekulanten und ihrer politischen Lobbys konsequent verteidigen.

Es geht aber nicht nur ums Bewahren, sondern auch darum, sich den Herausforderungen der Zukunft zu stellen. Das tun wir. Sei es Digitalisierung, Wirtschaft oder Klimaschutz, wir nützen alle Chancen der Moderne für die WienerInnen. Aber: Wir dürfen es nicht zulassen, dass der Fortschritt über uns bestimmt. Wir wollen diesen nutzen, damit das Leben einfacher und sicherer wird – und zwar für alle und nicht nur für jene, die es sich leisten und richten können.

Ebenso treten wir dafür ein, dass jeder Mensch gleich viel wert ist. In Wien wird niemand diskriminiert. Unabhängig von Herkunft, Religion oder Neigung finden alle dieselben Chancen vor. An Rechte sind natürlich auch Pflichten gebunden. Ohne Respekt und Rücksichtnahme geht es nicht. Daher werden wir auf die Einhaltung der Regeln des Zusammenlebens auch künftig pochen. Damit Wien das bleibt, was es ist: Ein Ort an, an dem alle gut und friedlich zusammenleben.

Mit den WienerInnen ins Gespräch kommen

„Zusammen schreiben wir das nächste Kapitel“ – Die kommenden Wochen und Monate nutzen wir dazu, mit den WienerInnen ins Gespräch zu kommen. Wir werden ihre Meinung, ihre Ideen und ihre Vorstellungen bestmöglich einfangen. Einerseits passiert das im Rahmen der „Zusammen sind wir stärker“-Tour, der größten Dialogoffensive der SPÖ Wien in den vergangenen Jahren. Andererseits findet unter dem Motto „Zusammen schreiben wir das nächste Kapitel“ ein offener Diskussionsprozess zu unserem Wahlprogramm statt. Ab jetzt bis Mitte April 2020 finden Diskussionsveranstaltungen in allen Bezirken, Referaten, Themeninitiativen und Organisationen statt. Die Ergebnisse werden zusammengefasst und in den Entwurf eingearbeitet. Letztendlich beschlossen wird das Wahlprogramm am Landesparteitag 2020.

Eines ist aber jetzt schon klar: Wien muss auch in Zukunft eine leistbare, soziale und moderne Stadt für alle sein. Um dieses Ziel zu erreichen, gestalten wir Wiens Zukunft so, dass alle gleichermaßen teilhaben. Wir stellen uns den Herausforderungen, gleich ob es um leistbares Wohnen, beste Bildung, den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit geht. Vor allem aber achten wir darauf, dass Wien ein Ort bleibt, an dem man gut und gerne lebt. Und wir rücken den sozialen Zusammenhalt in der sozialsten Millionenmetropole der Welt ins Zentrum aller Anstrengungen.